Daten­schutz­erklä­rung

Datenschutzerklärung

Datenschutz ist Grundrecht – und das nicht erst seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018. Deswegen ist Frank Heinrich als Verantwortlicher für die Datenverarbeitung sowohl in der Vergangenheit sorgfältig und verantwortungsbewusst mit Ihren Daten umgegangen und wird dies selbstverständlich auch in der Gegenwart und Zukunft tun.

Deswegen informieren Sie diese Datenschutzhinweise über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch Frank Heinrich, klären Sie über Ihre Rechte auf und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten informiert zu entscheiden.

 

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung

ist der Abgeordnete des Deutschen Bundestages Frank Heinrich, den Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Frank Heinrich MdB

Markt 4

09111 Chemnitz

Telefon: +49 371 666 19 55

E-Mail: geschaeftsstelle@cdu-chemnitz.de

 

Datenschutzrechtliche Begriffe

Die datenschutzrechtlichen Vorgaben beziehen sich auf Verarbeitungsvorgänge, die personenbezogene Daten zum Gegenstand haben. Personenbezogene Daten sind nach Art. 4 Nr. 1 DSGVO alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Es kommt vereinfacht ausgedrückt immer darauf an, ob eine Information einer bestimmten Person zugeordnet werden kann.

Ein Verarbeitungsvorgang liegt nach Art. 4 Nr. 2 DSGVO immer dann vor, wenn mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren personenbezogene Daten verarbeitet werden. Jeder Speichervorgang, aber auch jede ordnungsgemäße Aktenführung sind folglich ein Verarbeitungsvorgang. Darüber hinaus ist zu beachten, dass selbst dann, wenn es zulässig ist, Daten zu erheben, das noch lange nicht heißt, dass diese auch übermittelt werden dürfen.

 

Allgemeine Anforderungen und Grundsätze

  1. Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung

Laut Art. 6 DSGVO ist die Verarbeitung von Daten nur dann zulässig, wenn eine Einwilligung der betroffenen Person im Sinne des Art. 7 DSGVO vorliegt oder ausdrücklich ein Erlaubnistatbestand greift. Zum Erlaubnistatbestand zählt beispielsweise, dass die betroffene Person einen Antrag gestellt hat oder die Verarbeitung im öffentlichen Interesse oder zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dient.

Eine Einwilligung liegt nur dann vor, wenn Sie als betroffene Person freiwillig für den bestimmten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten zugestimmt haben.

Wenn Sie nicht ausdrücklich eingewilligt haben, kommt es darauf an, dass für die Datenverarbeitung eine Erforderlichkeit vorliegt. Als Voraussetzung dafür ist anzusehen, dass die jeweilige Aufgabe nicht, nicht vollständig oder nicht rechtmäßig durchgeführt werden kann.

 

  1. Grundsätze für die Datenverarbeitung

Auf dieser Webseite wird der Grundsatz der Datenminimierung beachtet. Danach muss die Verarbeitung personenbezogener Daten dem Zweck angemessen und sachlich relevant sowie auf das für den Zweck der Datenverarbeitung notwendige Maß beschränkt sein.

Erhobene Daten werden durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen vor unbefugter oder unrechtmäßiger Verarbeitung und unbeabsichtigtem Verlust geschützt.

 

  1. Informationspflichten

Als Verantwortlicher nehme ich meine Informations– und Auskunftspflichten ernst. Dabei wird von mir zwischen solchen Informationen unterschieden, die vom Betroffenen und denen, die anderweitig erhoben werden.

Seiner Informationspflicht kommt der Verantwortliche in erster Linie dadurch nach, dass er verständlich, transparent und nachvollziehbar über die von ihm ergriffenen Datenschutzmaßnahmen auf seiner Webseite bzw. in dieser Datenschutzerklärung aufklärt.

 

  1. Auskunftsansprüche

Jeder Betroffene kann von dem Verantwortlichen Auskunft darüber verlangen, ob ihn betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, erstreckt sich der Anspruch darüber hinaus auch auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten. Dabei besteht der Auskunftsanspruch grundsätzlich auch dann, wenn ein Anspruchsteller ihn „ins Blaue hinein“ geltend macht. Eine Auskunft kann nur dann verweigert werden, wenn sie zu einem offenkundigem Rechtsmissbrauch dient.

Entsprechendes gilt für Ihr Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung Ihrer Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit mittels einer E-Mail an geschaeftsstelle@cdu-chemnitz.de wenden.

 

  1. Organisatorische Maßnahmen

Diese Webseite ist so erstellt, dass geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben ergriffen werden, insbesondere der Grundsatz der Datenminimierung.

 

  1. Datenverarbeitung zu anderen Zwecken

Auf dieser Webseite erhobene Daten werden nur dann weiterverarbeitet, wenn

  1. Es offensichtlich ist, dass die Weitergabe im Interesse der betroffenen Personliegt und kein Grund zu der Annahme besteht, dass sie in Kenntnis des anderen Zwecks ihre Einwilligung verweigern würde, weil eine Weiterleitung zur Beantwortung der Anfrage erforderlich ist und eine solche sonst nicht erfolgen kann,
  2. Angabender betroffenen Person überprüft werden müssen, weil tatsächliche Anhaltspunkte für deren Unrichtigkeit bestehen oder
  3. Dies zur Abwehr einer schwerwiegenden Beeinträchtigung der Rechteeiner anderen Person erforderlich ist.

 

  1. Betroffenenrechte

Jeder Betroffene hat ein Recht auf Berichtigung und Vervollständigung ihn betreffender unzutreffender oder unvollständiger personenbezogener Daten. Der Anspruch dient vorrangig dem Ziel der Daten-Richtigkeit.

Weiterhin kann Ihnen ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten sowie ein Recht auf Herausgabe der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zustehen.

Die mir von Ihnen erteilte Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten für bestimmte Zwecke können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Der Widerruf lässt die zuvor auf der Einwilligung beruhende Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung unberührt.

Sie haben ferner das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, rechtmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen. Das Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihre Interessen überwiegt oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

 

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden. Die für mich zuständige Behörde ist die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Bonn.

 

Postanschrift:

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Husarenstr. 30 – 53117 Bonn

Telefon: +49 (0)228-997799-0

Fax: +49 (0)228-997799-5550

E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

 

Datenschutzhinweise für diese Webseite:

Die Nutzung dieser Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf dieser Seite personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Der Verantwortliche weist darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Bei jedem Besuch dieser Webseite werden Zugriffsdaten auf dem Server gespeichert, das sind Daten wie z.B. Datum, Uhrzeit, übertragene Datenmenge, Browsertyp oder IP-Adresse. Die Protokolldaten werden nur für statistische Auswertungen zur Optimierung der Sicherheit und des Angebotes im Allgemeinen verwendet. Der Verantwortliche behält sich jedoch vor, Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Handlung besteht.

 

Kontaktformular

Personenbezogene Daten sind Informationen über eine konkrete Person, wie z.B. Name, Email-Adresse oder Telefonnummer. Der Verantwortliche bietet Ihnen auf dieser Seite die Möglichkeit, mit ihm per E-Mail in Verbindung zu treten. In diesem Fall werden Ihre Angaben für die Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Ein Abgleich der so erhobenen Daten mit Daten, die möglicherweise durch andere Komponenten dieser Seite erhoben werden, erfolgt ebenfalls nicht. 

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

 

Facebook

Auf dieser Webseite sind Komponenten des sozialen Netzwerks Facebook integriert. Betreiber von Facebook ist die Facebook, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA. In der Regel ist jedoch für alle außerhalb der USA oder Kanada lebenden Nutzer die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland der Ansprechpartner.

Wenn auf eine Seiten ein Facebook-Plug-In integriert ist, wird eine Verbindung zu den Servern von Facebook hergestellt und Daten heruntergeladen. Einen Überblick über alle Facebook-Plug-Ins erhalten Sie hier: https://developers.facebook.com/docs/plugins/?locale=de_DE Gleichzeitig erhält Facebook dadurch Kenntnis davon, welche konkrete Seite bzw. Unterseite Sie besucht haben.

Solange Sie mit Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie Facebook, Ihr Surfverhalten Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen, unabhängig davon, ob sie ein Facebook-Plug-In nutzen oder nicht. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich bei Facebook ausloggen.

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten durch Facebook finden Sie in der Datenschutzerklärung dieses Unternehmens unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy/ Dort wird auch erklärt, wie die Einstellungen so genutzt werden können, dass die Datenübermittlung minimiert bzw. unterdrückt wird.

 

Twitter

Auf dieser Webseite können Komponenten des Kurznachrichtendienstes Twitter installiert werden. Betreibergesellschaft dieses Dienstes ist die Twitter, Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA.

Sobald Sie auf dieser Webseite die von Twitter bereitgestellten Komponenten nutzen, werden auf Ihrem Gerät entsprechende Twitter-Komponenten heruntergeladen. Dadurch erhält Twitter insbesondere Kenntnis darüber, welche konkrete Seite bzw. Unterseite Sie besucht haben.

Solange Sie mit Ihrem eigenen Account bei Twitter eingeloggt sind, erkennt Twitter alle Seiten bzw. Unterseiten, die Sie auf dieser Webseite besuchen, unabhängig davon, ob Sie Twitter-Komponenten nutzen oder nicht. Dieses können Sie verhindern, indem Sie sich bei Ihrem Twitter-Account ausloggen.

Die vollständigen Datenschutzbestimmungen von Twitter können Sie hier einsehen und lassen sich über diesen Link auch als PDF herunterladen: https://twitter.com/privacy?lang=de  

 

Instagram

Auf dieser Webseite sind Komponenten des Instagram-Dienstes installiert, die von Facebook Ireland Limited bereitgestellt werden. Als Betreibergesellschaft ist die Instagram LLC, 1 Hacker Way, Building 14 First Floor, Menlo Park, CA, USA anzusehen. Laut den Nutzungsbedingungen gehen die  Nutzer von Instagram aber eine Vereinbarung mit der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland ein.

Sobald Sie auf dieser Webseite die von Instagram bereitgestellten Komponenten nutzen, werden auf Ihrem Gerät entsprechende Instagram-Komponenten heruntergeladen. Dadurch erhält Instagram insbesondere Kenntnis darüber, welche konkrete Seite bzw. Unterseite Sie besucht haben.

Solange Sie mit Ihrem eigenen Account bei Instagram eingeloggt sind, erkennt Instagram alle Seiten bzw. Unterseiten, die Sie auf dieser Webseite besuchen, unabhängig davon, ob Sie Instagram-Komponenten nutzen oder nicht. Dieses können Sie verhindern, indem Sie sich bei Ihrem Instagram-Account ausloggen.

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten durch Instagram bzw. die vollständige Datenschutzrichtlinie des Unternehmens können Sie einsehen, wenn Sie folgende Internetadresse aufrufen: https://www.instagram.com/about/legal/privacy/

 

Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird, nach Angaben von Google, nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; der Verantwortliche weist Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.     Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html  Der Verantwortliche weist Sie darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten.

 

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